Autobahn Gran Canaria

Die Regierung der Kanarischen Inseln hat am gestrigen Donnerstag zugesichert, dass Autofahrer, die auf den Inseln auf öffentlichen Straßen unterwegs sind, die als leistungsfähig gelten und sich im Besitz der Autonomen Gemeinschaft befinden, ab 2024 keine Maut zahlen müssen …

Diese ist im Plan für Erholung, Transformation und Widerstandsfähigkeit vorgesehen, den die spanische Regierung der Europäischen Kommission übermittelt hat. Dieser Plan sieht die Zahlung von Steuern für die Nutzung aller nationalen und regionalen Straßen mit hoher Kapazität im Gebiet der Halbinsel vor, um die Schadstoffemissionen von Kraftfahrzeugen zu verringern.

Das Ministerium für Öffentliche Arbeiten, Verkehr und Wohnungsbau der Kanarischen Regierung stellt dazu klar, dass der Archipel nicht zum staatlichen Straßennetz gehört, dass die Gemeinschaft die volle Zuständigkeit für Straßen hat und dass außerdem das kanarische Straßengesetz garantiert, dass diese Straßen in der gesamten Region kostenlos sind.

In Artikel 22.2 des kanarischen Straßengesetzes 9/91 heißt es in dem Kapitel, das dem Betrieb dieser Straßen gewidmet ist, ausdrücklich: „Jede Straße wird direkt von ihrem Eigentümer betrieben und ihre Nutzung ist kostenlos“. Das Regionalministerium ist der Ansicht, dass dieses Argument zeigt, dass keine Gebühren für die Nutzung der kanarischen Autobahnen und Hochleistungsstraßen erhoben werden können, da diese einen wesentlichen Teil des Kernnetzes der Verbindung und des Transports eines fragmentierten Gebiets wie des Archipels bilden.

Luftverkehrs-Steuer

In Bezug auf die Luftverkehrsabgaben, die im oben genannten Sanierungsplan zur Korrektur der Schadstoffemissionen des Luftfahrtsektors enthalten sind, wird das regionale Ministerium für öffentliche Arbeiten, Verkehr und Wohnungsbau jederzeit die Einhaltung der im REF enthaltenen Vorgaben fordern, der in Artikel 4 ausdrücklich festlegt, dass zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit Ermäßigungen und Boni auf die Abgaben der kanarischen Häfen und Flughäfen im Vergleich zu den im übrigen Staatsgebiet angewandten Abgaben angewendet werden.


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