Kanarische Justiz weiter tätig

 

Alle Gerichte und zuständigen Behörden auf den Kanarischen Inseln sind geöffnet, obwohl dort nur die als wesentlich erachteten Anträge und Verfahren bearbeitet werden …

Nach einer Information der Kanarenregierung vom heutigen Dienstag habe der Minister für öffentliche Verwaltung, Justiz und Sicherheit der Regierung der Kanarischen Inseln, Julio Pérez, versichert, dass die Justizverwaltung auch während des Alarmzustandes weiterhin tätig sei. Sie würde wesentliche Dienste zur Verfügung stellen und somit gewährleisten, dass die Rechte der Bürger geschützt und die dringendsten Fragen behandelt und beantwortet würden.

Zu diesen Diensten, so erklärt er, gehörten die Tätigkeit des Amtsgerichts, die Entscheidung über Schutzanordnungen und Verfahren, die im Bereich der Gewalt gegen Frauen befolgt werden, die Verabschiedung von Dringlichkeitsmaßnahmen zum Schutz von Minderjährigen und Menschen mit Behinderungen. Aber auch Maßnahmen in Fällen, die Gefangene betreffen, die Eintragung von Geburten und Todesfällen in das Zivilstandsregister und alle anderen Vorsichtsmaßnahmen oder Dringlichkeitsverfahren, die bei zivilen, sozialen und strittigen Verwaltungsanordnungen befolgt werden, würden behandelt.

In Übereinstimmung mit diesen Kriterien und seit der Erklärung des Alarmzustands ab 14. März hätten die Gerichte der Kanarischen Inseln 5.786 neue Verfahren und 608 Nebenverfahren in bestehenden Verfahren registriert, präzisiert der Minister.


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