Rückführung von Migranten

Am heutigen Montag hat Spanien den vierten Flug in diesem Jahr gechartert, um Einwanderer nach Mauretanien zu bringen, die illegal mit einem Boot auf die Kanarischen Inseln gekommen waren …

Spanien führt diese Flüge zur Rückführung von Einwanderern nach Mauretanien im Rahmen eines 2003 zwischen beiden Ländern unterzeichneten Abkommens durch. In diesem akzeptiert das afrikanische Land die Übergabe von Personen, die seine Küsten verlassen oder sein Territorium durchquert haben, unabhängig von ihrer Nationalität.

Diese Rückführungen wurden von mehreren NGOs kritisiert, darunter die spanische Kommission für Flüchtlingshilfe (CEAR), da eine beträchtliche Anzahl der so Zurückgewiesenen aus Mali stammt. Aufgrund des dort seit fünf Jahren herrschenden Bürgerkrieges gibt es seit Juli 2019 eine Empfehlung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) über die Nichtzurückweisung von Flüchtlingen.

Im Gegensatz zu den drei vorangegangenen Rückführungen im Januar und Februar dieses Jahres wurde die Operation diesmal nicht von Beamten des Nationalen Mechanismus zur Verhütung von Folter (Mecanismo Nacional de Prevención de la Tortura) überwacht.

Laut Medienberichten erfolgten in diesem Jahr die folgenden Rückführungen auf diesem Wege:

  • am 20. Januar aus Gran Canaria 46 Ausgewiesenen (34 Malier, sieben Mauretanier, vier Senegalesen und ein Ivorer)
  • am 27. Januar aus Teneriffa-Nord 42 Personen (38 Malier, drei Senegalesen und ein Mauretanier)
  • am 17. Februar ebenfalls aus Teneriffa-Nord 51 Personen (36 Malier, 13 Senegalesen, ein Gabuner und ein Ivorer).

Die heutige Rückführung erfolgte aus Gran Canaria. Es sei aber weder die Anzahl der auf diesem vierten Flug ausgewiesenen Migranten noch deren Nationalität angeben. Das Innenministerium habe es abgelehnt, sich zu dieser Operation zu äußern.


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